Donald Tusk ist erneut zum EU-Ratspräsidenten gewählt worden – ohne die Stimme seines Heimatlandes Polen Weiterlesen
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! In wenigen Tagen feiert Europa den 60. Jahrestag der Römischen Verträge. Ein Traum der Vordenker eines geeinten Europas ist Wirklichkeit vieler, aber nicht aller geworden. Frieden und Wohlstand waren die Versprechen, die mit der Gründung der späteren Europäischen Union gemacht wurden. Weiterlesen
Der 8. März ist Internationaler Frauentag. Ein Tag, der die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten alljährlich im Kampf für die Gleichstellung der Geschlechter bestärkt.
Der Kreis-Heinsberger SPD-Bundestagsabgeordnete Norbert Spinrath ist sich sicher: In diesem Jahr geht ein wichtiges Signal vom Entgelttransparenzgesetz aus, das noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden soll.
„Gleicher Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit? – Das klingt zwar logisch, ist aber bei weitem nicht der Fall“, so Norbert Spinrath. Nach wie vor liegen die durchschnittli-chen Bruttostundenlöhne von Frauen in Deutschland um 21 Prozent niedriger als die von Männern. „Das ist ungerecht und beschämend“, empört sich Spinrath. Für ihn steht fest: „Um die Lohnlücke zu schließen, braucht es gesetzliche Maßnahmen. Deshalb werden wir den Gesetzentwurf, den Manuela Schwesig nach harten Verhandlungen im Koalitionsausschuss vorgelegt hat, jetzt im Parlament beraten.“ Weiterlesen
Heute um 9.00 Uhr gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 9. März 2017 und zum Vorbereitungstreffen der 27 Staats- und Regierungschefs für den Jubiläumsgipfel in Rom am 25. März 2017 ab.
Im Anschluss werde ich, als europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zur Regierungserklärung, dem Europäischen Rat und dem Jubiläumsgipfel im Plenum des Deutschen Bundestages sprechen.
Die Debatte können Sie live im Bundestagsfernsehen mitverfolgen:
Die EU-Kommission hat heute anlässlich des 60. Jahrestages der Römischen Verträge und des Jubiläumsgipfels der Staats- und Regierungschefs am 25. März das Weißbuch zur Zukunft der EU vorgestellt.
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Norbert Spinrath, Bundestagsabgeordneter aus dem Kreis Heinsberg: „Es war eine große Ehre für mich, mitwirken zu dürfen“.
Bundestagsabgeordneter Norbert Spinrath besucht das Jobcenter in Heinsberg und informiert sich über ein Projekt für Langzeitarbeitslose. Das Projekt wird durch das ESF-Bundesprogramm gefördert. Zum Besuch verschickte das Jobcenter nachfolgende Pressemitteilung:
Weniger Langzeitarbeitslose beim Jobcenter Kreis Heinsberg – Bundestagsabgeordneter Norbert Spinrath (SPD) informiert sich beim Jobcenter und zieht positive Bilanz.
Im vergangenen Jahr waren im Jahresmittel 5.000 Personen beim Jobcenter Kreis Heinsberg arbeitslos gemeldet. Dies bedeutet einen kontinuierlichen Rückgang der Arbeitslosigkeit in der Grundsicherung um rund ein Viertel innerhalb der letzten sechs Jahre. Besonders erfreulich: auch bei den Langzeitarbeitslosen wurde mit 2.335 der niedrigste Bestand der letzten 6 Jahre verzeichnet. Damit waren ein Drittel weniger Personen länger als 12 Monate arbeitslos als 2010. Der Anteil der Langzeitarbeitslosen an allen Arbeitslosen, die beim Jobcenter gemeldet waren, ging von 54,7 Prozent auf 46,7 Prozent zurück.
Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Aachen hat heute erneut u.a. die Bundestagsabgeordneten der Region Aachen eingeladen. Norbert Spinrath, SPD-Bundestagsabgeordneter des Kreises Heinsberg, folgte der Vorstellung des abschließenden Gutachtens zur Ertüchtigung des Bahnknotens Aachen. Es beinhaltet die erforderlichen Maßnahmen für die Ertüchtigung des Schienenverkehrs zwischen Aachen und Köln sowie Aachen und Mönchengladbach. Hintergrund sind Planungen für eine Ausweitung von Personen- und Güterverkehr auf diesen Strecken. Das Gutachten soll Grundlage für die weitere Bearbeitung im Bundesverkehrsministerium sein.
Norbert Spinrath, SPD begrüßt die Entscheidung des Supreme Court zum Brexit. Genauso wie das Parlament in London zu beteiligen ist, muss auch der Bundestag am weiteren Verfahren über die Austrittsbedingungen des Vereinigten Königreichs mitwirken.
Populistische Strömungen, gezielte Falschmeldungen, die Verbreitung von Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken – Phänomene unserer Zeit, die zunehmend das gesellschaftliche Miteinander beeinflussen. Aber wie damit umgehen? Was können wir alle tun, um die Demokratie und die demokratische Kultur zu stärken? Fragen, die die SPD-Bundestagsfraktion zum Anlass für einen Kreativwettbewerb für Jugendliche nimmt. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin, wie der SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Heinsberg Norbert Spinrath mitteilt.
