Gespräch auf der Roten Couch mit MdEP Arndt Kohn

Rote Couch-Sommertour 2017 / Besuch in Wassenberg

Mit jungen Menschen ins Gespräch zu kommen, ist mir für meine politische Arbeit enorm wichtig.

Daher habe ich mich sehr über die Einladung der jungen Erwachsenen aus Wassenberg gefreut und bin mit meiner Roten Couch und dem Roten Grill gerne an den Gondelweiher gekommen.

Gemeinsam haben wir über spannende Themen wie die Altersarmut/Rente, die Europapolitik sowie die Energiewende gesprochen. Aber auch der Mindestlohn bzw. die soziale (Un-)Gerechtigkeit waren wichtige Punkte in unserer Diskussion.

Neben den von mir mitgebrachten Bratwürstchen, gab es leckere selbstgemachte Salate.

Herzlichen Dank an Natalie Krings und ihre Freunde.

Gespräch mit Vertretern der GdP

Gemeinsam mit Ulla Schmidt aus Aachen, Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestages, führte ich heute ein Gespräch mit zwei Vertretern der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Wassenberg-Rothenbach, direkt an der deutsch-niederländischen Grenze.

Mit Arnd Krummen und Michael Schaffrath war zum wiederholten Male die verheerende Personalstärke der Bezirksdirektion Aachen das Thema.

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Die Kandidat*innen der NRWSPD für die 19. Wahlperiode

Hier finden Sie eine Übersicht über alle Kandidatinnen und Kandidaten der NRWSPD für die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages und somit die zukünftigen Mitglieder unserer Landesgruppe.

 

Norbert Spinrath entsandte Mitarbeiter zum Spendenlauf in Übach-Palenberg

Gestern hat das Carolus-Magnus-Gymnasium Übach-Palenberg seinen diesjährigen Spendenlauf veranstaltet. Bereits vor einem Jahr hatte der Kreis Heinsberger SPD-Bundestagsabgeordnete Norbert Spinrath zugesagt, diesen Lauf finanziell zu unterstützen, auch mit Man- und Womenpower.

Spinrath selbst konnte leider nicht dabei sein, weil er zu einer BREXIT-Konferenz nach London musste.

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SPD-Bundestagsabgeordneter Norbert Spinrath empfängt Besuch aus dem Kreis Heinsberg in Berlin

Das Berlin-Programm startete am Anreisetag (Sonntag) nach einer verspäteten Ankunft am Berliner Hauptbahnhof gegen 20.00 Uhr, wo die Gruppe durch die Mitarbeiterin von Norbert Spinrath, Frau Eva Kallweit, abgeholt wurde, mit einem das gemeinsamen Abendessen im Hotel nahm zur Überraschung der Gruppe nahm auch der Abgeordnete Norbert Spinrath daran teil. Die Gruppe freute sich über den Besuch von Norbert Spinrath und nutzte natürlich sogleich die Gelegenheit, mit ihm ins Gespräch zu kommen.

Am Montagmorgen begann das Programm mit dem Besuch des Reichstages und dem Gespräch mit Norbert Spinrath im Fraktionssaal der SPD-Bundestagsfraktion.   Nach einem Gruppenfoto mit Spinrath ging es zu einem Vortrag auf die Tribüne des Plenarsaales, danach zum Highlight, der Glaskuppel des Reichstagsgebäudes.

Leider war eine Besichtigung des Bundeskanzleramts kurzfristig von dort abgesagt worden. Stattdessen besuchte die Gruppe das Brandenburger Tor sowie das Mahnmal für die ermordeten Juden Europas. Zum Abschluss des Tages fand ein gemeinsames Abendessen statt.

Der Dienstagmorgen begann mit dem Besuch der Friedrich-Ebert-Stiftung. In der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen, die auch als Botschaft des Westens bezeichnet wird gab es dann  ein Mittagessen und ein Informationsgespräch.

Das Berliner Abgeordnetenbüro von Norbert Spinrath hatte für die Besucherinnen und Besucher eine Stadtrundfahrt durch die Hauptstadt organisiert. Unter der Leitung eines fachkundigen Stadtführers wurden ihnen Politik und Geschichte Berlins an verschiedenen Stationen vorgestellt. Der Abend stand der Gruppe zur individuellen Gestaltung zur Verfügung.

Nach dem Check-out im Hotel am Mittwochmorgen folgte noch ein Informationsgespräch mit einem Vertreter des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Im Anschluss daran machte sich die fünfzigköpfige Gruppe auf den Rückweg mit der Deutschen Bahn in den Kreis Heinsberg.

Teilnehmer der Gruppe waren u.a. Mitglieder der caritativen Gruppe „Hand in Hand“ aus Waldfeucht-Haaren, der Kriminalpolizei aus Geilenkirchen, der Prospex gGmbH aus Heinsberg-Oberbruch, der Flüchtlingshilfe aus Erkelenz sowie Einzelpersonen aus Erkelenz, Wassenberg, Heinsberg und Geilenkirchen.

Der Abgeordnete Spinrath war begeistert von dem Besuch aus seiner Heimat: „In den Gesprächen konnten wir die Interessen aus unserer Heimat Kreis Heinsberg mit meiner politischen Arbeit in Berlin abgleichen. Die Gruppe hat mir dafür wertvolle Hinweise gegeben.“ Und auch der Gruppe gefiel die Fahrt sehr gut. Darunter waren auch Annelie und Karl-Heinz Nieren, die sich für die Reise bedankten und im Nachgang eine persönliche Nachricht an ihren Abgeordneten Spinrath richteten: „Danke, dass Sie sich so viel Zeit für uns, die Gruppe, genommen haben. Obwohl wir seit den 60iger Jahren immer mal wieder Berlin (Ost- und West-) besucht haben und auch den Reichstag, haben wir doch viele neue Eindrücke und Informationen gewonnen. Ihnen weiterhin viel Erfolg in Ihrer Arbeit zum Wohle der Menschen unseres Staates und der EU.“

Dies war die dritte und für dieses Jahr letzte politische Informationsfahrt des Heinsberger Bundestagsabgeordneten Norbert Spinrath im Jahr 2017. Spinrath: „Gerne würde ich dieses Programm in den nächsten Jahren weiterführen. Doch dazu muss ich am 24. September erst wieder in den Deutschen Bundestag gewählt werden.“ Die Fahrten werden in Kooperation mit dem Bundestagsabgeordneten Spinrath, seinem Berliner Büro und dem Bundespresseamt (BPA) organisiert. Mit diesen Fahrten möchte Spinrath den Bürgerinnen und Bürger das politische Handeln des Deutschen Bundestages näher bringen, Transparenz schaffen und Bürgerinnen und Bürger für eigenes politisches Engagement begeistern.

SPD-Abgeordnete in der Region: Reaktion des Bundesinnenministeriums auf den Appell für mehr Personal bei der Bundespolizei ist Augenwischerei

Die SPD-Bundestagsabgeordneten in der Aachener Region, die Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt, der Dürener Abgeordnete Dietmar Nietan sowie Norbert Spinrath, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Kreis Heinsberger Abgeordneter, üben deutliche Kritik an der Antwort aus dem Bundesinnenministerium auf ihren gemeinsamen Appell, die Situation der Bundespolizei dringend zu verbessern.

In seiner Antwort auf das Schreiben der SPD-Abgeordneten vom 19. Mai erklärt der Parlamentarische Staatssekretär Ole Schröder im Auftrag von Bundesinnenminister de Maizière, es sei bereits eine leichte Entspannung durch die Besetzung von 29 vakanten Dienstposten eingetreten. Darüber hinaus würden die Kräfte der Bundespolizei „lageangepasst und mit hoher Flexibilität“ eingesetzt.

Dieser Darstellung widersprechen die regionalen SPD-Bundestagsabgeordneten entschieden: „Die angesprochenen 29 Dienstposten werden nicht in der Grenzregion, sondern an den Flughäfen Köln/Bonn, Frankfurt am Main und Süddeutschland eingesetzt. Hier von einer Entspannung zu sprechen ist Augenwischerei. Die Situation der Bundespolizei Aachen hat sich eher verschlechtert als verbessert. Der aktuelle Personaleinsatz in Aachen ist eine Missachtung der Leistungen unserer Einsatzkräfte, die sich unermüdlich den hohen Anforderungen stellen, sowie des Sicherheitsbedürfnisses der Bürgerinnen und Bürger. Der Bundesinnenminister sollte seine Prioritäten bzgl. des Kräfteeinsatzes dringend hinterfragen!“, so Schmidt, Nietan und Spinrath.

MdB Norbert Spinrath SPD-Bundestagsabgeordneter aus dem Kreis Heinsberg bittet um Unterstützung der Juniorwahl 2017

Die Juniorwahl 2017 bricht den eigenen Rekord, denn es haben sich bereits 3.000 Schulen angemeldet. Es sind knapp drei Monate bis zur Bundestagswahl und das Interesse an einer Teilnahme zur Juniorwahl parallel zur Bundestagswahl lässt nicht nach. Deutschlands größtes Projekt zur politischen Bildung wird mit Unterstützung des Deutschen Bundestages, des Bundesministeriums für Familie, Frauen, Senioren und Jugend, der Bundeszentrale für politische Bildung sowie zahlreicher Institutionen in den Ländern finanziell für die 3.000 Schulen gesichert. Parallel zur letzten Bundestagswahl 2013 nahmen insgesamt 2.400 Schulen bundesweit am Projekt Juniorwahl teil. Bereits damals wurde ein neuer Rekord aufgestellt. Der Organisator der Juniorwahl, Gerald Wolf freut sich, dass das Ziel 2017 bereits erreicht wurde

„Die Resonanz ist überwältigend und es ist natürlich toll zu sehen, wie viele Schulen aus ganz Deutschland an der Juniorwahl parallel zur Bundestagswahl teilnehmen möchten. Das zeigt einmal mehr, wie groß das Interesse an politischer Bildung ist.“

Doch damit alle Schulen, die sich jetzt noch anmelden möchten auch teilnehmen können, bedarf es weiterer Unterstützung. Vor allem in den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen stehen weitere 400 Schulen auf der Warteliste. Mit dem Kauf einer sogenannten „Juniorwahl-Aktie“ in Höhe von 250 Euro kann einer Schule unkompliziert die Teilnahme ermöglicht werden, egal ob eine Klasse oder die ganze Schule bei der Juniorwahl ihre Stimmen abgeben möchte. Der Förderverein der Schule, ein lokales Unternehmen oder andere Sponsoren finden weitere Informationen dazu unter: http://www.juniorwahl.de/Aktien.html.

MdB Norbert Spinrath bittet deshalb um Unterstützung und meint dazu: „Es ist wichtig junge Menschen schon früh an den Prozess unserer demokratischen Willensbildung heranzuführen und diese auf ihre eigene Beteiligung im politischen System der Bundesrepublik Deutschland vorzubereiten.“

Ziel der Juniorwahl ist das Üben und Erleben von Demokratie. Seit 1999 wird das Projekt bundesweit zu allen Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen durchgeführt. Seither haben sich mehr als 1,8 Millionen Jugendliche beteiligt – damit zählt die Juniorwahl zu den größten Schulprojekten in Deutschland. Nach intensiver Vorbereitung im Unterricht führen die Jugendlichen in der Woche vor der Bundestagswahl 2017 eine Juniorwahl durch. Wissenschaftliche Untersuchungen ergaben, dass sich die Wahlbeteiligung der beteiligten erhöhte, ebenso wie die Wahlbeteiligung unter Erstwählern. Als Basis des Projekts werden 2.500 Schulen durch den Deutschen Bundestag, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung gefördert. Zusätzlich wird in vielen Ländern das Projekt Dank der Förderung durch Kultusministerien, Landtage und Landeszentralen für politische Bildung unterstützt.

Das Wahlergebnis wird am Wahlsonntag, dem 24. September 2017 um 18.00 Uhr unter www.juniorwahl.de http://www.juniorwahl.de veröffentlicht. Schirmherr der Juniorwahl 2017 parallel zur Bundestagswahl ist der Präsident des Deutschen Bundestages Prof. Dr. Norbert Lammert.