Betriebs- und Personalrätekonferenz
Unter dem Motto „Arbeit wertschätzen“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch den traditionellen Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland fortgesetzt. In Berlin diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Politik mit rund 260 Betriebs- und Personalräten über Leiharbeit, den Missbrauch von Werkverträgen, die Tarifautonomie und die Wirkung des Mindestlohns.
„Schlechte Arbeitsbedingungen beeinträchtigen das ganze Leben, umso wichtiger ist es über gute Arbeit zu sprechen und sie gemeinsam voranzubringen“, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Norbert Spinrath. Genau das sei Kern der diesjährigen Betriebsrätekonferenz gewesen, die am Mittwoch unter dem Motto „Arbeit wertschätzen“ in Berlin stattfand. Der Austausch mit den rund 260 Betriebsräten sei „sehr konstruktiv“ gewesen.
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, überzeugten am Anfang der Konferenz mit klaren Worten über das Ziel der SPD, guter Arbeit wieder ihren Stellenwert in der Gesellschaft zu geben und sie zukunftsfest zu machen.
Mit der Einführung des flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohns hat die SPD an der Seite der Gewerkschaften einen historischen Durchbruch erreicht. Der Mindestlohn sorgt dafür, dass derjenige, der Vollzeit arbeitet, endlich von seiner Hände Arbeit leben kann. Auch das Rentenpaket mit der abschlagsfreien Rente ab 63 nach 45 Beitragsjahren und die Mütterrente trägt dazu bei, die Zukunft der Arbeit sozial und human zu gestalten. Insgesamt stärkt das Tarifautonomiestärkungsgesetz heute schon die Tarifvertragsparteien. „Wir werden nicht aufhören uns mit aller Kraft für gute Arbeit einzusetzen“, erklärt Norbert Spinrath am Mittwoch in Berlin. Als nächstes stehe die Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen auf der Agenda der Großen Koalition. Damit soll „der Zweiklassengesellschaft in Betrieben ein Riegel vorgeschoben werden“, so Norbert Spinrath. Auch gelte es, das Unterlaufen der geltenden Tarifverträge durch Subunternehmer aus Osteuropa zu unterbinden. Dazu müssten die Entsenderichtlinien der Europäischen Union konsequent auf das Prinzip „gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort“ ausgerichtet werden. „Auch bei uns im Kreis Heinsberg stellen wir immer wieder Missbräuche dieser Art, z. B. bei Baumaßnahmen, fest“, so Spinrath.
Auf der Betriebsrätekonferenz legte außerdem der Vorsitzende des DGB, Reiner Hoffmann, dar, wie der Ausbau von Mitbestimmung erfolgreich gelingen kann. Tatjana Fuchs von der Gesellschaft für Gute Arbeit mbH sprach darüber wie Arbeit wertschätzend gestaltet werden kann. Klaus Barthel, MdB und Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD, fasste in seinem Schlusswort nochmals die wichtigsten Herausforderungen an die Gestaltung guter Arbeit zusammen.
Der Austausch der SPD-Fraktion mit Betriebs- und Personalräten hat eine lange Tradition. Die sozialdemokratischen Abgeordneten laden regelmäßig nach Berlin ein, um über aktuelle arbeitsmarktpolitische Herausforderungen zu sprechen. Für Norbert Spinrath gehört es zum festen Bestandteil der Arbeit. War er doch viele Jahre lang selbst in Personalräten im Polizeibereich tätig. Als früherer Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei gehörte er auch dem DGB-Bundesvorstand an.
